EUROPA

„Das Ende des Euro ist nicht das Ende Europas. Ein Plädoyer für eine radikale Neuordnung der europäischen Institution“

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Europa-Medaille
für besondere Verdienste um Bayern in einem Vereinten Europa

verliehen an Julian Nida-Rümelin am 25.10.2016


Für ein starkes Europa muss jetzt gehandelt werden.

  Mit unserem Aufruf für ein gemeinsames, freies, demokratisches Europa möchten wir die euopäische Idee stärken. Jetzt müssen wir alle handeln. Hier können Sie unseren Aufruf mit unterstützen.

Dieser Aufruf wird organisiert von Sven Giegold, Sprecher der Europaabgeordneten von Bündnis90/Die Grünen und von Franziska Brantner, MdB, stv. Mitglied des Europaausschusses.


 

Europäische Identität? – Das normative Fundament des europäischen Einigungsprozesses

Nomos 2007In seinem Ursprung ist Europa ein überwiegend über Meersverbindungen zusammengehaltener Raum des Austausches von Idee, Menschen und Gütern, der sich von anderen vernetzten Räumen durch drei machtvolle untereinander verbundene normative Orientierungen auszeichnet. Es ist die Idee der Autarkie oder der individuellen Freiheit, die weder despotische noch klerikale Herrschaft duldet, welche sich mit dem eigenständigen Gebrauch der Verstandeskräfte (um es kantianisch zu formulieren), also wissenschaftlicher und ethischer Rationalität, einerseits und der, Ethnien und Nationen transzendierenden Erkenntnis der grundsätzlichen Gleichbefähigung und Gleichwertigkeit des Menschen, also der Idee der humanitas, wie sie in der antiken Stoa angelegt ist, verbindet.

Wo bleibt in diesem, auf die griechische und römische Antike zurückgehende normative Bestimmung des Projektes Europa die Demokratie? Nun, in meinen Augen hat diese einen derivativen Status. Demokratie so wie wir sie heute verstehen, ist gerade Ausfluss von recht verstandener Autarkie, also der Sicherung bürgerlicher und menschenrechtlicher Freiheiten gegenüber staatlichen und klerikalen Autoritäten (wie sie etwa in Artikel 1 bis 19 Grundgesetz sich niedergeschlagen haben und in ähnlicher Weise in allen westlichen Verfassungsordnungen), aber auch die Idee der Kontrolle der Regierungen und die Möglichkeit ihrer Abwahl, die ja schon für die griechische Polis-Demokratie eine so zentrale Rolle gespielt hat.

Damit sind fünf Elemente der normativen Identität Europas umschrieben: Autarkie, Rationalität, (universalistische) Humanität, Demokratie und Rechtsstaat. Die ersten drei miteinander verkoppelt und fundamental, die letzten beiden derivativ, aber von mindestens gleicher Relevanz.

abgedruckt in: Europäische Identität: Voraussetzungen und Strategien, Nomos Verlag (2007)


Europa reloaded

Ein Gastbeitrag im Handelblatt vom 19.5.2017 zusammen mit Albrecht von Müller zur Architektur Europas. Ein Artikel für den Mut Europa neu zu denken, umzugestalten und Europa gemeinsam in eine erfolgreiche Zukunft zu führen.


Für einen Kurswechsel in der Europapolitik – Ein programmatischer Essay

faz

von Peter Bofinger, Jürgen Habermas und Julian Nida-Rümelin

Die europäischen Bevölkerungen müssen lernen, dass sie ihr sozialstaatliches Gesellschaftsmodell und die nationalstaatliche Vielfalt ihrer Kulturen nur noch gemeinsam behaupten können. Sie müssen ihre Kräfte bündeln, wenn sie überhaupt noch auf die Agenda der Weltpolitik und die Lösung globaler Probleme Einfluss zu nehmen wollen. Der Verzicht auf die europäische Einigung wäre auch ein Abschied von der Weltgeschichte.

abgedruckt in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 03. August 2012 


Europa – Mehr als eine Währung

DIe_ZeitEuropa steht am Scheideweg. An die Stelle der Hoffnung auf den Selbstläufer europäischer Integration müssen sich die beteiligten Länder nun sowohl auf ein Ziel des europäischen Einigungsprozesses (Finalisierung) als auch auf den institutionellen Modus europäischer Politik verständigen. Das Europäische Parlament bzw. sein Pendant (etwa in Gestalt eines Parlamentsausschusses) der Fiskalunion und eines Tages der Sozial- und Bildungsunion muss zu einer echten Legislative, zu einer Instanz europäischer Gesetzgebung aufgewertet werden. Die Europäische Kommission, bzw. sein Pendant in der Fiskal- und Wirtschaftsunion, muss zu einer europäischen Regierung, kontrolliert von der jeweiligen Legislative, aufgewertet werden.

abgedruckt in DIE ZEIT vom 26. Januar 2012  


Auf dem 9. Europäischen Mediengipfel in Lech am Arlberg haben sich zwischen 3. und 5. Dezember 2015 wieder hochrangige Vertreter der internationalen Politik und führende Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Kultur und Medien getroffen.  Julian Nida-Rümelins Vortrag zu den aktuellen Risiken und Perspektiven des europäischen Integrationsprojektes können Sie hier nachhören.